Allgemeine Geschäftsbedingungen der IPB Intelligent Pillbox GmbH

  1. Geltungsbereich
  2. Vertragspartner
  3. Vertragsschluss
  4. Widerrufsrecht
  5. Preise und Versandkosten
  6. Laufzeit
  7. Zahlung
  8. Eigentumsvorbehalt
  9. Sachmängelgewährleistung
  10. Haftungsausschluss
  11. Streitbeilegung
Allgemeine Geschäftsbedingungen der IPB Intelligent Pillbox GmbH, Stand 12/23
1. Geltungsbereich

Für alle Lieferungen von IPB Intelligent Pillbox GmbH (nachfolgend IPB) an Verbraucher gel-ten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

2. Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt zustande mit der IPB Intelligent Pill Box GmbH, GF Georg Hach-mann, Theodor- Heuss- Platz 8, 14052 Berlin, Handelsregister: Amtsgericht Berlin Charlot-tenburg, HRB 234428 B.

3. Vertragsschluss
  1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, son-dern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.
  2. Durch Anklicken des Buttons [Kaufen/kostenpflichtig bestellen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Ihr Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
4. Widerrufsrecht
  1. Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufs-recht zu.
  2. Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 4.1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
  3. Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
    Widerrufsbelehrung
    Wiederrufsrecht

    Sie haben das Recht, binnen dreißig Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

    Die Widerrufsfrist beträgt dreißig Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

    Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns [IPB Intelligent Pill Box GmbH, Theodor-Heuss-Platz 8, 14052 Berlin, 0049 (0) 33 00 8172, info@intelligentpillbox.com] mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beige-fügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster- Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (Internet-Adresse einfügen) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (zB per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines sol-chen Widerrufs übermitteln.

    Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

    Folgen des Widerrufs

    Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

    Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

    Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

    Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

    - Ende der Widerrufsbelehrung -
  4. Über das Muster-Widerrufsformular informiert IPB nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
    Muster-Widerrufsformular

    (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

    - An IPB Intelligent Pill Box GmbH, Theodor-Heuss-Platz 8, 14052 Berlin, info@intelligentpillbox.com:
    -Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
    -Bestellt am (*)/erhalten am (*)
    -Name des/der Verbraucher(s)
    -Anschrift des/der Verbraucher(s)
    -Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
    –Datum __________
    (*) Unzutreffendes streichen

5. Preise und Versandkosten

Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die Versandkosten innerhalb Deutschlands, die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.

6. Laufzeit

Sofern nichts anderes vereinbart wird, beginnt der Laufzeitvertrag mit Vertragsabschluss und hat eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten, verlängert sich der Vertrag automatisch auf unbestimmte Zeit. Danach kann mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende jederzeit ordentlich gekündigt werden. Die Kündigung Bedarf der Schriftform (Postalisch, E-Mail).

7. Zahlung
  1. Soweit der IPB Bestellprozess ein Sofortzahl-System (insbesondere das elektronische Zahl-system PayPal oder Zahlung per Kreditkarte durch den Anbieter Chargebee) anbietet und der Kunde dieses auswählt, erklärt IPB die Annahme des Angebots schon im Zeitpunkt, in dem der Kunde den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
  2. Sollte eine Zahlung per Kreditkarte erfolgen, erteilt der Kunde mit Bekanntgabe seiner Kreditkartendaten die Ermächtigung, den vollständigen Rechnungsbetrag einschließlich anfallender Liefer- und Versandkosten bei Fälligkeit über das betreffende Kreditkartenunternehmen zu belasten. Je nach der Höhe des Zahlbetrags oder der Art der Lieferung gegebenen-falls durch Einblendung der Website des Kreditinstituts nach einem erforderlichen zweiten Authentifizierungsmerkmal gefragt.
8. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.

9. Sachmängelgewährleistung

IPB haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbeson-dere §§ 434 ff Bürgerliches Gesetzbuch.

10. Haftungsausschluss

Bitte beachten Sie, dass unsere Pillenbox, die mit dem Internet verbunden ist und eine Erinnerungsfunktion für die Einnahme der Tabletten enthält, nur eine Ergänzung Ihres üblichen Gedächtnisprozesses oder Ihrer Einnahmeroutine darstellt, die Sie für die Erinnerung Ihrer Medikamenteneinnahme üblicherweise verwenden. Sie bleiben als Benutzer der Pillenbox für die ordnungsgemäße Einnahme der Medikamente verantwortlich.
IPB übernimmt keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, Beschädigungen oder Verletzungen, welche mit einer Fehlfunktion oder durch die unsachgemäße Verwendung der Pillenbox in Verbindung gebracht werden könnten, wie z.B. die exzessive Exposition von Witterungseinflüssen, gewaltsames Öffnen jeglichen Teils der Pillenbox, die Verwendung von falschen oder leeren Batterien, sowie die Verwendung der Pillenbox für andere Zwecke oder in anderer Weise als bestimmt.

11. Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten ge-schaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitig-keiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwach-sen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrau-chern zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit. Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist: Universalschlichtungsstelle des Bundes Zentrum für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de . Zur Beilegung der genannten Streitigkeiten werden wir in einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Stelle teilnehmen.